Eine breite Allianz der deutschen Wein-, Sekt- und Spirituosenwirtschaft stellt sich entschieden gegen die geplante Erhöhung der Verbrauchsteuern auf Sekt und Spirituosen. Das Bündnis appelliert an die Politik, von den geplanten Steuererhöhungen abzusehen.
Mehreinnahmen bleiben unsicher
Zur Allianz der deutschen Wein-, Sekt- und Spirituosenwirtschaft gehören der Bundesverband Wein, Sekt und Spirituosen (BWS), der Bundesverband der Deutschen Spirituosen-Industrie und -Importeure (BSI), der Deutsche Weinbauverband (DWV), der Deutsche Raiffeisenverband (DRV), der Bundesverband der Obstverschlussbrenner (BdO) und der Verband Traditioneller Sektmacher. Gemeinsam mit mehr als einhundert Unternehmen und weiteren Verbänden aus der Wertschöpfungskette sprechen sie sich gegen die geplanten Steuererhöhungen aus.
Auch auf europäischer Ebene erhalte der Appell Unterstützung: Zu den Unterstützern zählen der europäische Weinverband Comité Européen des Enterprises Vins (CEEV), der Cava-Verband AECAVA, der spanische Weinbauverband Federación Española del Vino (FEV) sowie Unternehmen unter anderem aus Frankreich, Italien und Spanien. Die Tragweite unterstreiche, dass die geplanten Steuererhöhungen nicht nur die herstellenden Branchenunternehmen, sondern eine gesamte Wertschöpfungskette und ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit betreffen.
Höhere Preise könnten die Nachfrage nach Sekt und Spirituosen dämpfen. Verbraucherinnen und Verbraucher weichen auf günstigere Produkte und andere Getränkekategorien aus. Dadurch könnten die vom Staat prognostizierten Mehreinnahmen vollständig ausbleiben und die Steuererhöhung damit zum fiskalischen Nullsummenspiel werden.
„Mehr Steuern bedeuten nicht automatisch mehr Staatseinnahmen. Im Gegenteil: Wenn höhere Preise zu einem Absatzrückgang führen, geraten Unternehmen, Arbeitsplätze und Wertschöpfung unter Druck. Die Politik sollte dieses Risiko nicht unterschätzen. Eine zusätzliche Belastung, deren negative wirtschaftliche Folgen absehbar, deren fiskalischer Nutzen aber höchst unsicher ist, ist der falsche Weg“, erklärt Dr. Alexander Tacer, Geschäftsführer des BWS.
Winzer, Sektkellereien, Destillerien und Spirituosenhersteller stünden bereits heute unter erheblichem Kosten-, Energie- und Wettbewerbsdruck. Zusätzliche Verbrauchsteuern könnten Margen schmälern, Investitionen bremsen sowie Arbeits- und Ausbildungsplätze gefährden. Auch in nachgelagerten Bereichen wie Handel, Gastronomie und Hotellerie bewirkten höhere Preise in der Regel eine geringere Kaufbereitschaft.
Steuererhöhungen brauchen belastbare Folgenabschätzungen
Die Branchenallianz kritisiert, dass bislang keine tragfähige wirtschaftliche und fiskalische Folgenabschätzung vorliege. Die Steuererhöhungen würden einen ohnehin angespannten Markt zusätzlich in Anspruch nehmen.
„Wer höhere Einnahmen für den Staat erzielen will, sollte sicher sein, dass die Rechnung aufgeht. Wir brauchen deshalb eine Steuerpolitik, die Wachstum und Wertschöpfung stärkt, statt sie zusätzlich zu belasten“, so Dr. Tacer.
Die Branchenallianz fordert die Politik daher auf, die geplanten Steuererhöhungen auf Sekt und Spirituosen nicht umzusetzen. Jetzt brauche die Wirtschaft keine neuen Belastungen, sondern verlässliche Rahmenbedingungen, weniger Bürokratie und bessere Voraussetzungen für Investitionen, Wachstum und Wertschöpfung.
Quelle: Bundesverband Wein, Sekt und Spirituosen
