Revision eingelegt: „Likör ohne Ei“ muss vor Bundesgerichtshof

Der Rechtsstreit zwischen Warlich Rum und dem Schutzverband der Spirituosen-Industrie wegen der Bezeichnung „Likör ohne Ei“ kommt nach Karlsruhe vor den Bundesgerichtshof. Der Schutzverband hat Revision gegen das Urteil des OLG Schleswig eingelegt.

eine Mensch hält zwei Flaschen in die Kamera
Bild: Ole Wittmann / Nachlass Warlich

Nicht geklärte Rechtsfragen

Hintergrund des Verfahrens ist eine Klage des Schutzverbands der Spirituosen-Industrie wegen der von Warlich Rum für eine vegane Eierlikör-Alternative mit Rum genutzten Bezeichnung „Likör ohne Ei“, welche zu Verwechslungen mit der geschützten Spirituosenkategorie „Eierlikör“ führen können soll. Im Oktober 2025 entschied bereits das Landgericht Kiel zugunsten der Manufaktur in Henstedt-Ulzburg. Dem hatte sich das OLG Schleswig mit seinem Urteil vom 16. September angeschlossen.

Das Oberlandesgericht ließ allerdings die Revision in vollem Umfang zu. Nach Auffassung des Senats wirft der Fall grundsätzliche und höchstrichterlich bislang nicht geklärte Rechtsfragen zur Abgrenzung zwischen einer unzulässigen Anspielung auf eine geschützte Spirituosenkategorie und einer zulässigen freien Assoziation auf.

Die Revision ist bislang noch nicht begründet. Dafür hat der Schutzverband nach Angaben der anwaltlichen Vertretung von Warlich Rum bis Mitte Januar 2027 Zeit. Anschließend wird man selbst dazu Stellung nehmen können. Weiter ist mit einer mündlichen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe zu rechnen. Diese finde üblicherweise etwa zwölf bis 18 Monate nach Einlegung der Revision statt.

Da der Rechtsstreit die Auslegung einer EU-Verordnung betrifft, bestehe zudem die Möglichkeit, dass der Bundesgerichtshof einzelne Rechtsfragen dem Europäischen Gerichtshof vorlegt. In diesem Fall könne sich eine endgültige Entscheidung um weitere eineinhalb bis zwei Jahre verzögern.

Quelle: Warlich Rum

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